SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel fordert eine erhöhte Reinigungsfrequenz von allen Oberflächen, die in Kontakt mit Beschäftigten kommen

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Arbeiten in der Corona-Pandemie

Die Bundesregierung hat einen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard erlassen. Diese besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen gelten für alle Unternehmen.   

Der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard wurde konkretisiert durch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

Die Maßnahmen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards hat das Bundesministerium in 10 Eckpunkten zusammengefasst.

Aufbau des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards

Die Maßnahmen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards folgen dem bekannten Prinzip des Arbeitsschutzes. Zwar lässt sich die Gefahr – die Ansteckung durch die neuen SARS Coronaviren – nicht mehr „direkt an der Quelle“ beseitigen wie es in § 4 Arbeitsschutzgesetz als Grundsatz für die Maßnahmen des Arbeitsschutzes fordert. Aber die Forderung bleibt, möglichst präventiv zu schützen. Daher ist nach dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard die Kontaktvermeidung unter den Beschäftigten, etwa durch Homeoffice für Beschäftigte in Büros, einer technischen oder organisatorischen Lösung wie alternierende Nutzung von Büroräumen, Abtrennungen aus transparentem Material etc., vorzuziehen. Weitere Maßnahmen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards zielen auf die Reduzierung der inner- und außerbetrieblichen Kontakte ab. Diese lassen sich allerdings nicht gänzlich vermeiden. Daher zählen die beiden staatlichen Regelwerke zur Arbeit in der Covid-19-Pandemie eine Vielzahl von unterschiedlichen Maßnahmen auf, wie Beschäftigte geschützt werden können.

Für alle Maßnahmen gilt das TOP-Prinzip: technische Maßnahmen wie längere Laufzeiten von Raumlufttechnische Anlagen (RLT) mit Filtrierung oder hoher Frischluftzufuhr sollen grundsätzlich organisatorischen und personenbezogene Maßnahmen (wie das Tragen von Mund-Nasenbedeckung) vorangehen. Gleichwohl sollen die Maßnahmen sachgerecht verknüpft werden.

Weder die Konkretisierung des SARS-CoV-Arbeitsschutzstandards, also die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsregel, noch die Handlungsempfehlungen der Unfallversicherungsträger für einzelne Branchen können alle konkreten Gegebenheiten in den Betrieben berücksichtigen. Die Vorgaben müssen jeweils an möglichen Gefährdungen, die sich durch Betriebsabläufe und besonderen Bedingungen in den Betrieben angepasst werden. Dies erfolgt durch die Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung.

Arbeitgeber müssen den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard umsetzen 

Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Umsetzung der Maßnahmen.

Befristung der Arbeitsschutzregelungen zu SARS-CoV-2

Die Maßnahmen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards sind zeitlich befristet, ein Fristende wurde aber vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht bekanntgegeben. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel gilt für den Zeitraum der “epidemischen Lage von nationaler Tragweite” gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Somit ist die Arbeitsschutzregel solange in Kraft, bis der Bundestag diese Lage wieder aufhebt. Am 25. März 2020 hatte der Bundestag die “epidemische Lage von nationaler Tragweite” festgestellt. 

Wie verpflichtend ist der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard? 

Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard soll nach der Absichtserklärung der Bundesregierung „klare, verbindliche Standards“ setzen, wie Arbeitnehmer an ihren Arbeitsplätzen geschützt werden können. Er ist ein Kabinettsbeschluss, der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes für die Zeit der Pandemie umsetzt.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist Stand der Technik

Technische Regeln konkretisieren die Vorgaben einer Verordnung. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist insofern ein Sonderfall, als sie die Anforderungen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards, eines Kabinettsbeschlusses und keiner Verordnung, näher bestimmst. Bei Einhaltung der Vorgaben der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards erfüllt sind.

Abweichende Maßnahmen

Wählt der Arbeitgeber andere Lösungen, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen wie sie in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsregel festgelegt sind.

Branchenspezifischen Umsetzungshilfen

Von Anfang an sollte es branchenspezifische Umsetzungshilfen für den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard geben. Die Unfallversicherungsträger haben geliefert. Unter „Informationen für spezifische Branchen“ hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Informationen zu spezifischen Branchen zusammengeführt. In einer Excel-Tabelle sind jeweils aktualisiert die Handlungshilfen aufgeführt.

Unterschiedliche Regelungen der Bundesländer

Einzelne Bundesländer haben unterschiedliche die Maßnahmen zum Infektionsschutz erlassen. Dies führt mitunter zu abweichenden Regelungen. Die sicherste Variante wäre, die Regelung umzusetzen, die den höchsten Schutz bietet.

Anpassung der Gefährdungsbeurteilungen

Die Covid-19-Pandemie stellt eine neue Gefährdung der Beschäftigten dar, die sich bei ihrer Tätigkeit mit SARS-CoV-2 anstecken könnten. Angesichts dieser neuen Gefährdung muss der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilungen nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) überprüfen und gegebenenfalls aktualisieren. Zu berücksichtigen sind dabei auch mögliche zusätzlich erforderliche Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes. Ggf. muss der Arbeitgeber die Beschäftigten über diese neuen Maßnahmen unterweisen.

Wechselwirkungen beachten

Wie bei Gefährdungsbeurteilungen üblich, müssen die Wechselwirkungen mit anderen Vorgaben zum Arbeitsschutz und anderen Arbeitsschutzmaßnahmen berücksichtigt werden, etwa Belastungen durch das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) oder Medizinischen Gesichtsmasken etwa unter klimatisch ungünstigen Raumbedingungen.

Beispiel Entzerrung der Belegschaftsdichte

Werden Maßnahmen zur Entzerrung der Belegschaftsdichte ergriffen, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eine mögliche zusätzliche Gefährdung durch eine Arbeitserschwernis aufgrund der Lage der Arbeitszeit (etwa Nachtarbeit) oder der Dauer der Arbeitszeit (z. B. Verlängerung der Schichten oder auch Verkürzung von Ruhezeiten) berücksichtigt werden.

Auch muss die Wirksamkeit bzw. die Folgen dieser und anderer Maßnahmen betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere die Gesundheit der Beschäftigten, das Auftreten von Unfällen oder von Hygienefehlern.

Homeoffice im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen

Desgleichen muss auch im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Gestaltung der Arbeitsaufgaben, der Arbeitszeit, die Integration und die psychischen Belastungsfaktoren der im Homeoffice befindlichen Beschäftigten in betriebliche Abläufe berücksichtigt werden.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard empfiehlt Homeoffice
Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard fordert, die Gefährdungsbeurteilungen zu aktualisieren. Dabei müssen unter anderem auch die möglichen psychischen Belastungen der im Homeoffice befindlichen Beschäftigten berücksichtigt werden.

Individuellen Maßnahmen für besonders Schutzbedürftige

Bei der Planung der Maßnahmen für alle Beschäftigte sollte auch geprüft werden, ob es besonders schutzbedürftige Beschäftigte gibt, für die individuelle Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung zu treffen sind.

Hilfe bei der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilungen

Die Unfallversicherungsträger bieten Checklisten für die Ergänzung der Gefährdungsbeurteilungen zum Download an:

Hygienekonzept des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards

Bereits einen Tag vor der Veröffentlichung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsstandards haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs und -chefinnen der Länder einen gemeinsamen Beschluss veröffentlicht, in dem sie unter Top 2 Punkt 13 forderten:

„Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auch auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen.“

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länderchefinnen und Länderchefs am 15. April 2020

Für die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) sind allerdings keine eigenen Hygienekonzepte notwendig, wenn die Hygienemaßnahmen eingehalten werden wie sie in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsrichtlinie beschrieben wurden.

Händewaschen und Oberflächenreinigung

SARS-CoV-2 kann durch Schmierinfektion übertragen werden. Dem kann durch Händewaschen und eine erhöhte Reinigungsfrequenz von allen Oberflächen, die in Kontakt mit den Beschäftigten gekommen sind, begegnet werden. Beispiele für solche Oberflächen sind: Türklinken, Handläufen, Tischplatten, IT-Geräte, Telefonhörer, Lenkräder, Schalthebel etc.

Leicht erreichbare Waschgelegenheiten

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel fordert leicht erreichbare Waschgelegenheiten. Das gilt auch für mobile und abgelegenen Arbeitsplätze sowie für Baustellen (für Baustellen wurden in Anhang 1 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel besondere Vorgaben und Lösungsvorschläge gemacht) wie auch für Sammelunterkünfte.

Grundsätzlich soll fließend Wasser und ausreichend hautschonender Flüssigseife zur Verfügung stehen, sowie Einmalhandtücher aus Papier oder Textil zum Trocknen der Hände. Von mehreren Personen genutzte Handtücher sind unzulässig (vgl. ASR A4.1).

Kann auf Dienstreisen Handhygiene mit Wasser und Seife nicht sichergestellt werden, sind alternative Maßnahmen bereitzustellen, beispielsweise Handdesinfektionsmittel. Das gleiche gilt für Beschäftigte im Außen- und Lieferdienst sowie im öffentlichen Verkehr.

Betriebsfahrzeuge mit Desinfektionsmitteln

Weiterhin ist eine zusätzliche Ausstattung der Betriebsfahrzeuge mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie mit Papiertüchern und verschließbaren Müllbeuteln vorzunehmen. Den Beschäftigten sind Möglichkeiten zur Nutzung von sanitären Einrichtungen zu gewähren. Dies ist bei der Tourenplanung zu berücksichtigen.

Innenräume der betrieblich genutzten Fahrzeuge sind regelmäßig zu reinigen. Bei der Nutzung durch mehrere Personen bei jedem Nutzerwechsel. 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard Reinigen des Dienstwagens bei jedem Nutzerwechsel
Bei der Nutzung durch mehrere Personen sind die Innenräume von Dienstwagen gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel bei jedem Nutzerwechsel zu reinigen.

Hygieneanforderungen für Sammelunterkünfte

Bei dem -Covid-19- Ausbruch bei dem Fleischfabrikanten Tönnies im Mai 2020 galten die Sammelunterkünfte als ein Faktor für die rasche Ausbreitung des Virus. Bei Begehungen von 650 Unterkünften in Nordrhein-Westfalen wurden 1863 mittlere und gravierende Beanstandungen festgestellt. Vor diesem Hintergrund wurde im Anhang der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Sammelunterkünften ein längerer Passus gewidmet, in dem was die Hygiene angeht,

  • grundsätzlich eine Einzelbelegung von Schlafräumen gefordert wird,
  • Sanitäranlagen für jede Arbeitsgruppe von maximal vier Personen,
  • tägliche Reinigung der Sammelunterkunft und ein Reinigungsplan
  • Desinfektionsmittel in ausreichender Menge
  • Wasch- und Geschirrspüler

Reinigungsfrequenz für Sanitärräume

Sanitärräume – also Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume – sind arbeitstäglich mindestens einmal zu reinigen.

Utensilien zur Handreinigung vor Kantineneingang

Möglichkeiten zur Handhygiene sollen vor Eintritt und Nutzung der Pausenräume und -bereiche und Kantine bereitgestellt werden.

Arbeitsmittel und Werkzeuge

Arbeitsmittel sollen nicht von verschiedenen Beschäftigten genutzt und wenn doch, vor dem Gebrauch mit handelsüblichen (Haushalts-) Reinigern gesäubert werden. Arbeitsmittel sind nach Arbeitsschutzgesetz (vgl. § 2 Abs. 1 ArbSchG) Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden.

Lüftung nach dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Durch verstärktes Lüften kann die Konzentration von möglicherweise in der Raumluft vorhandenen virenbelasteten Aerosolen reduziert werden. Mehr zu den Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel finden Sie hier.

Kontaktvermeidung

Homeoffice als Mittel der Wahl für Büroarbeitsplätze

Im SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandard ist Homeoffice das Mittel der Wahl, um mögliche Infektionen durch SARS-CoV-2 am Arbeitsplatz vorzubeugen:

„Büroarbeit ist nach Möglichkeit im Homeoffice auszuführen.“

Wer im Homeoffice arbeitet, übernimmt eine Tätigkeiten außerhalb der Arbeitsstätte.

Raumnutzung

Falls Homeoffice aus Gründen der Arbeitsorganisation nicht möglich ist, sollen für Büroarbeitsplätze freie Raumkapazitäten genutzt und die Arbeit so organisiert werden, dass Mehrfachbelegungen von Räumen vermieden werden können bzw. ausreichende Schutzabstände gegeben sind (siehe unten Mindestabstand im Büro).

Nutzung von Dienstfahrzeugen

Bei betrieblich erforderlichen Fahrten ist die gleichzeitige Nutzung von Fahrzeugen durch mehrere Beschäftigte möglichst zu vermeiden. Darüber hinaus ist der Personenkreis, der ein Fahrzeug gemeinsam – gleichzeitig oder nacheinander – benutzt, möglichst zu beschränken, zum Beispiel indem einer festgelegten Gruppe ein Fahrzeug zugewiesen wird. Innenräume der betrieblich genutzten Fahrzeuge sind regelmäßig zu reinigen, insbesondere bei Nutzung durch mehrere Personen bei jedem Nutzerwechsel.

Dienstreisen

Dienstreisen in Regionen mit hohen Infektionszahlen erhöhen das Risiko, an COVID-19 zu erkranken (Informationen zu den internationalen Risikogebieten finden Sie in der Übersicht des Robert-Koch-Instituts). Diese Dienstreisen sind nach dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard auf das absolute Minimum zu reduzieren. Die Alternative, die bereits jeder kennt, wird in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel noch einmal benannt: Telefon- oder Videokonferenzen.

Meetings

Für Präsenzveranstaltungen gilt das Gleiche wie für Dienstreisen. Sie sollten auf das absolute Minimum beschränkt werden und durch Telefon- oder Videokonferenzen ersetzt werden. Falls sie doch stattfinden, müssen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

Meetings sind als Videokonferenz abzuhalten, empfiehlt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
Während der Covid-19-Pandeimie sind Videokonferenzen das neue Normal geworden. Sie empfiehlt auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Nur ist manchmal noch jemand bei dem Meeting dabei.

Besucher und betriebsfremde Personen

Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos beim Zutritt betriebsfremder Personen in Arbeitsstätten sind folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

  1. Nutzung von elektronischen Medien zur Kontaktaufnahme, wo dies zur Erfüllung der Arbeitsaufgabe möglich ist,
  2. Einsatz von Abtrennungen, wenn die Abstandsregel zwischen Personen nicht eingehalten werden kann (zum Beispiel transparente Abtrennungen bei Publikumsverkehr),
  3. Begrenzung der Zahl gleichzeitig anwesender betriebsfremder Personen so, dass die Abstandsregel zwischen Personen (auch zu Beschäftigten) eingehalten werden kann,
  4. Verwendung von MNB oder medizinischen Gesichtsmasken, wenn die Abstandsregel nicht einzuhalten ist und wirksame Abtrennungen zwischen Personen nicht durchgängig vorhanden sind.

Kontaktreduzierung

Kontaktvermeidung wie durch die Einführung von Homeoffice ist nicht in allen Branchen und in allen Bereichen eines Unternehmens möglich. Eine Reduzierung der möglichen Kontakte kann durch technisch-organisatorische Maßnahmen erfolgen.

Maßnahmen zur Entzerrung der Belegschaftsdichte

Die Belegungsdichte von Arbeitsbereichen und gemeinsam genutzten Einrichtungen kann durch versetzte Arbeits- und Pausenzeiten, längere oder kürzere Arbeitszeiten, aber ggf. auch durch Schichtbetrieb verringert werden. Dabei sollen möglichst dieselben Personen zu gemeinsamen Schichten eingeteilt werden, um die innerbetrieblichen Personenkontakte zu verringern. Die möglichen Auswirkungen oder vielleicht sogar zusätzlichen Gefährdungen (etwa durch Arbeitserschwernis bei Nachtarbeit) müssen bei der Anpassung Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt werden.

Feste Teams

Eine weitere Möglichkeit, die innerbetrieblichen Kontakte zu verringern ist, feste Teams für bestimmte, dafür geeignete Tätigkeiten zu bilden. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel empfiehlt dies etwa für Fahrten und Arbeitseinsätze außerhalb der Betriebsstätte. Die Größe dieser Teams soll bei zwei bis drei Personen liegen.

Mindestabstand nach SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Der SARS-CoV-Arbeitsschutzstandard wie auch die -Arbeitsschutzregel verpflichten den Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass der in Deutschland während der Pandemie empfohlene Mindestabstandzwischen Beschäftigten von 1,5 Metern eingehalten werde. Grund ist, dass ein Infektionsweg des SARS-CoV-2 virushaltige Tröpfchen (größer als fünf Mikrometer) oder Aerosole (feinste luftgetragene Flüssigkeitspartikel und Tröpfchenkerne kleiner als fünf Mikrometer) sind, die beim Sprechen, Niesen oder Husten übertragen werden. Dabei ist auch der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eine unabänderliche Größe. Bei bestimmten Tätigkeiten mit erhöhtem Aerosolausstoß, zum Beispiel beim professionellen Singen, können größere Mindestabstände nötig sein.

Alternative zu Mindestabstand

Wo es aus Gründen der Arbeitsorganisation nicht möglich ist den Mindestabstand einzuhalten, müssen andere Maßnahmen ergriffen werden, wie etwa transparente Abtrennungen oder das Tragen von Mund-Nasenschutz. Letzteres gilt auch für „Zweifelsfälle“, also wenn der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann.

Mindestabstand im Aufzug, in der Montage, in Kantinen, beim Kunden

Im SARS-CoV-2-Arbbeitsschutzstandard werden insbesondere folgende Bereiche hervorgehoben:

  • Mindestabstand im Aufzug: Raum und Lüftungsmöglichkeiten sind in Aufzügen begrenzt. Daher soll die Zahl der zu befördernden Personen beschränkt werden – unter Beachtung der Abstandsregel. Falls dies nicht möglich sind, sind Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) oder medizinische Gesichtsmasken zu tragen.
  • Mindestabstand in der Montage: Auch bei Zusammenarbeit mehrerer Beschäftigter, z.B. in der Montage, sollte der Mindestabstand zwischen Beschäftigten von 1,5 m gewährleistet sein. Wo dies technisch oder organisatorisch nicht gewährleistet ist, sind ebenfalls alternative Maßnahmen (Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen) zu treffen.
  • In Pausenräumen und Kantinen ist ausreichender Abstand durch eine entsprechende Anordnung des Mobiliars sicherzustellen; Warteschlangen sollten vermieden werden, ggf. durch längere Essensausgabezeiten. Als Ultima Ratio sollte auch die Schließung von Kantinen erwogen werden.
  • Kundenkontakte: Auch bei arbeitsbezogenen (Kunden-)Kontakten außerhalb der Betriebsstätte sind, soweit möglich, Abstände von mindestens 1,5 m einzuhalten. Die Alternativen sind organisatorische Maßnahmen wie das Bilden von festen Teams, die zu einem Kunden fahren und/oder personenbezogene Maßnahmen wie das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) oder medizinische Gesichtsmasken.

Mindestabstand auf Verkehrswegen

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass bei der Nutzung von Verkehrswegen (u.a. Treppen, Türen, Aufzüge) und vor oder in Bereichen, in denen mitunter Personenansammlungen entstehen (Zeiterfassung, Kantine, Werkzeug- und Materialausgaben, Aufzüge etc.) sollen Schutzabstände der Stehflächen markiert werden (z .B. mit Klebeband).

Starkfrequentierte Verkehrswege innerhalb des Betriebs sollen laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel markiert werden.
Bei stark genutzten Wegen innerhalb des Betriebs soll laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel durch Markierungen festgelegt werden wer, wo, wohin gehen darf.

Bei hoher Nutzungsfrequenz und Personendichte die regelmäßige Begegnungen auf den Verkehrswegen erwarten lassen, sollte durch Festlegen und Markieren von weiteren Verkehrswegen wie Einbahnstraßen bzw. Einrichtungswege erfolgen – jeweils unter Maßgabe der allgemeinen Anforderungen der Technischen Regel für Arbeitssicherheit ASR A1.8 „Verkehrswege“, wenn

Mindestabstand in Sanitärräumen

In Umkleide- und Waschräumen ist durch technische und organisatorische Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass Beschäftigte, zum Beispiel durch Abstandsmarkierungen auf Fußböden, Begrenzung der Personenzahl oder zeitlich versetzte Nutzung, genügend Platz erhalten, um die Abstandsregel einhalten zu können.

Mindestabstand im Büro

Können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Gründen der Arbeitsorganisation nicht im Homeoffice arbeiten, sollen für Büroarbeitsplätze freie Raumkapazitäten genutzt werden und die Arbeit so organisiert werden, dass Mehrfachbelegungen von Räumen vermieden werden können bzw. ausreichende Schutzabstände gegeben sind.

Dies soll ggf. durch Änderung oder neue Anordnung des Mobiliars erreicht werden. Mindestflächen nach

Abtrennungen als Alternative zu Mindestabstand

Wo auch dies nicht möglich ist, sollten als nächste technische Maßnahme Abtrennungen installieren werden, wobei solche aus transparentem Material zu bevorzugen sind, da sie Sichtkontakt ermöglichen und die Beleuchtung des Arbeitsplatzes nicht gravierend verschlechtern.

Persönliche Schutzausrüstung nach SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Während der Pandemie soll Persönliche Schutzausrüstung (PSA) nur personenbezogen genutzt werden. Ausnahme ist PSA, die ohne eine Erhöhung des Infektionsrisikos von unterschiedlichen Mitarbeitern genutzt werden kann, wie etwa Absturzsicherungen (die vor der Weitergabe noch gereinigt werden müssen).

Ggf. sind PSA und Arbeitsbekleidung auch personenbezogen und getrennt von der Straßenkleidung aufzubewahren.

Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle

Personen mit Symptomen einer Atemwegserkrankung, die eine SARS-CoV-2-Infektion nahelegen, müssen der Arbeitsstätte fernbleiben.

Besteht der Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion, welcher sich insbesondere durch Fieber, Husten und Atemnot ergeben kann, sind die betroffenen Personen durch den Arbeitgeber aufzufordern, die Arbeitsstätte unverzüglich zu verlassen und sich gegebenenfalls in ärztliche Behandlung zu begeben

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Punkt 4.2.11 Handlungsanleitung für Verdachtsfälle

Unterweisungen zu Übertragungsrisiken nach SARS-CoV-Arbeitsschutzstandard

Kaum eine Schutzmaßnahmen, die von dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard empfohlen werden, kann ohne Mitwirkung der Beschäftigten wirken. Daher ist es nur folgerichtig, dass im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard gefordert wird, alle im Betrieb beschäftigten Personen konsequent zu den Übertragungsrisiken und -möglichkeiten zu unterweisen.
Hinweis: Für die Unterweisung von Leiharbeitnehmern ist der Entleiher unmittelbar verantwortlich.

Schutzmaßnahmen sind zu erklären und durch Hinweise verständlich zu machen (zum Beispiel durch Hinweisschilder, Aushänge, Bodenmarkierungen).

Unterweisungen zum Infektionsschutz

Die Gefährdung der Beschäftigten Zu den Ergibt sich auf Grund der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung, dass Infektionsgefährdungen am Arbeitsplatz durch die epidemische Lage bestehen und zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz umzusetzen sind, müssen die Beschäftigten in dieser Hinsicht vor Beginn der Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen sowie bei wesentlichen Änderungen hierzu unterwiesen werden.

Unterweisungen müssen auch während der Pandemie durchgeführt werden

Auch während der Pandemie gelten die Bestimmungen des Arbeitsschutzes und damit die Verpflichtung, Arbeitnehmer zu unterweisen (vgl. § 12 ArbSchG). Die Anlässe einer Unterweisung (etwa bei der Einstellung eines Beschäftigten (§ 12, Abs. 1 ArbSchG) oder bei der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie (§ 12, Abs. 1 ArbSchG, § 12 Abs. 1 BetrSichV) gelten weiterhin, wie auch die Pflicht zur Dokumentation. Allerdings können Unterweisung während der Pandemie auch über elektronische Kommunikationsmittel erfolgen. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel fordert:

Dabei ist darauf zu achten, dass eine Verständnisprüfung zwischen den Beschäftigten und dem Unterweisenden erfolgt und jederzeit Rückfragen möglich sind.

Informationen an Betriebsfremde

Soweit es sich nicht nur um Kurzzeitkontakte handelt, sind Betriebsfremde hinsichtlich besonderer Schutzmaßnahmen im Betrieb durch den Arbeitgeber vor Ort in geeigneter Weise zu informieren. Dabei müssen örtliche Gegebenheiten sowie Möglichkeiten zur Nutzung von Sanitäreinrichtungen und zur Handhygiene für Betriebsfremde gegebenenfalls berücksichtigt werden.

Die Autoren

Rechtsanwalt Hartmut Hardt
Dr.-Ing. Thorsten Neumann

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